Fragen und Antworten
Frage:
Sehr geehrte Damen und Herren,
was stellen Sie sich vor, was es mit dem Rest der Kreisbahn geben soll ?
Wie stehen Sie zu den Eisenbahn-Enthusiasten und der wohl neu entstanden Gruppe ?
Vielen Dank.
Antwort:
Die Kreisbahn könnte eine Alternative zur Straßenverkehrs Entlastung sein. Dennoch sollte man die Kosten in Relation zum Nutzen abwägen.
Natürlich könnte man dadurch ein eventuelles gewerbetechnsiches Interesse wecken, dennoch ist der Markt an Schienengebundenen Standorten sehr hoch, sodass man Glück haben müsste, ein Unternehmen zu finden, was sich dort ansiedelt. Sollten sich dennoch Unternehmen ernsthaft für diesen Standort interessieren, dann sollte man diesen Unterstützen und keine Steine in die Schienen legen.
Für den Personenverkehr wäre die Strecke durchaus geeignet, um den Pendlerverkehr nach Kali und Salz zu entlasten, da die Strecke nach Heimboldshausen führt. Auch für die Berufsschüler die nach Heimboldshausen müssen wäre es eine alternative. Bedenken muss man hierbei aber, dass der Streckenabschnitt nicht über eine Oberleitung verfügt und somit nur mit einer Diesellok betrieben werden könnte. Für die Privatperson ist es eine Alternative zum PKW. Allerdings leben wir in einer modernen Zeit, wo so etwas bestmöglich attraktiv angeboten werden muss um von der Bevölkerung angenommen zu werden.
Die enthusiastischen Äußerungen gibt es immer. Würde es keine Befürworter für ein Projekt geben, könnte sowas gar nicht stattfinden. Inwieweit sich diese Gruppe produktiv und positiv für die Gemeinde auswirkt, ist noch fraglich. Dennoch sollte freiwillige Arbeit, die der Gemeinde nützt, unterstützt und auch belohnt werden.
Wenn sich freiwillige finden, könnte man ebenfalls über eine Touristische Nutzung der Strecke nachdenken.
Frage:
Hallo Freunde ausm Landecker Amt,
wie positioniert ihr euch zu folgenden Themen:
1. aktuelle politsche Pandemie und ihre Folgen
(wissenschaftlich gibt es KEINE eindeutigen Indizien auf eine Pandemie – Hauptmerkmal: KEINE markante Übersterblichkeit!)
2. mögliche Zukunft nach der „Pandemie“ / Stellung zur NEUEN WELT ORDNUNG
3. alternative politische Wege aus der „Pandemie“ zB aus Eigenbestimmung durch den Föderalismus / was ist, wenn das politische System komplett zerfällt?
4. Verhinderung von Fremdbestimmung (Lobbyismus)
5. Förderung der Kompromissfähigkeit von Gremien zB Gemeinderat
Antwort:
es freut uns, dass auch ehemalige Schenklengsfelder sich weiterhin für den Ort interessieren und das politische Geschehen verfolgen. Auch wenn sich die Fragen nicht unbedingt auf die Kommunalwahl 2021 in Schenklengsfeld beziehen, wollen wir diese dennoch beantworten.
1. Zuerst möchten wir den Begriff der Pandemie klären. Hier die Definition des Robert Koch Institutes: Eine Pandemie bezeichnet eine „neu, aber zeitlich begrenzt in Erscheinung tretende, weltweite starke Ausbreitung einer Infektionskrankheit mit hohen Erkrankungszahlen und i.d.R. auch mit schweren Krankheitsverläufen“ [1].
Eine markante Übersterblichkeit ist nicht zwangsläufig Teil einer Pandemie und deswegen kann man die aktuelle Lage als Pandemie bezeichnen. Für uns ist es aber die sog. „Corona-Pandemie“ und keine politische Pandemie. Durch den Begriff der politischen Pandemie entsteht die Assoziation, dass die Corona-Pandemie nur durch die Politik geschaffen wurde. Leider gibt es diverse Anhänger einer solchen Theorie. Solche Gruppen bilden sich häufig auf der Plattform “Telegram”. Über den Wahrheitsgehalt der dort genannten Fakten lässt sich sicherlich an anderer Stelle diskutieren. Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal von der Annahme einer politischen Pandemie distanzieren, da wir die aktuelle Lage sehr wohl als Pandemie sehen.
Durch die Corona-Pandemie wurde das öffentliche Leben so gut wie lahm gelegt. Auch in Schenklengsfeld konnte nicht mehr alles seine normalen Wege gehen. So muss man aktuell beispielsweise auf die Vereinsarbeit ganz oder zum größten Teil verzichten. Im ländlichen Raum stellt aber gerade diese Vereinsarbeit für viele eine soziale Struktur dar, auf die man ungern verzichten möchte. Auch auf viele Feste muss verzichtet werden. Dennoch sollte man versuchen, durch die Pandemie einige positive Nebeneffekte zu sehen. So ist beispielsweise in Zeiten der Ausgangssperre das Leben auf dem Land attraktiver geworden. Man hat viel Freiraum an der frischen Luft und sitzt nicht in einer kleinen Wohnung in der Stadt fest. Durch die fehlende Vereinsarbeit könnten viele Leute bemerken, dass gerade diese Arbeit für das soziale Gefüge in der Gemeinde sehr wichtig ist. Dadurch könnten neue Mitglieder gewonnen werden und das Engagement bleibt hoch. Auch das Fehlen einer Kirmes o.ä. löst bei dem ein oder anderen eventuell ein Umdenken aus. Vielleicht sollte man sich wieder mehr auf die örtlichen Feste konzentrieren anstatt Kilometerweit in die nächste Diskothek zu fahren. Leider haben in den letzten Jahren die Besucherzahlen bei fast allen Festen abgenommen, da die Mobilität viel größer geworden ist.
2. Einige Punkte der möglichen Zukunft nach der Pandemie haben wir bereits in Punkt 1 beantwortet. Ein weiterer Punkt ist, dass die Pandemie langfristig helfen könnte, der Landflucht entgegenzuwirken. Hier muss aber auch die Gemeinde aktiv werden und entsprechenden Wohnraum schaffen. Leider hilft es hier wenig, den älteren Teil der Bevölkerung in Wohngruppen unterzubringen, damit Häuser frei werden. Die Finanzierung eines Eigenheimes ist in der heutigen Zeit nicht mehr so leicht zu stemmen und auch die Flexibilität oder Reisebereitschaft in den Berufen macht einen solchen Schritt schwierig. Deshalb wird nicht nur Wohnraum für junge Familien benötigt, sondern auch für Single-Haushalte.
Ob es eine sog. “neue Weltordnung” nach der Pandemie geben wird, bezweifeln wir. Zwar gibt es diverse Theorien dazu; angeblich würde sogar der Papst ein Schreiben für die neue Weltordnung nach der Pandemie planen. Aber auch wir haben leider keine Glaskugel, um die Zukunft vorherzusagen. Dennoch könnte es eine neue Ordnung in der Gemeindevertretung Schenklengsfeld noch während der Pandemie geben.
3. “Alternative” politische Wege aus der Pandemie wären beispielsweise nach dem Vorbild Schwedens. Aber auch hier wird man erst am Ende der Pandemie sehen, welche Wege die richtigen waren.
Mit dem Bezug auf Eigenbestimmung durch den Föderalismus meinen Sie unseres Erachtens nach, dass die Pandemie mit Regelungen auf kommunaler Ebene geregelt werden sollten. Dies findet bisher statt und stellt eine bessere Alternative als bundesweite Vorschriften dar. Zwar trifft einen Großteil der Entscheidungen der Landkreis, die Umsetzung liegt aber auf Gemeindeebene.
Damit das politische System „zerfällt“, müssen mehrere Faktoren auf dieses einwirken als eine einzige Pandemie. Auch wenn durch die Demonstrationen der sog. „Querdenker“ in Berlin versucht wurde, den Bundestag einzunehmen, so ist das politische System noch intakt. Ein Zerfall bedürfe schon eine größere Revolution. Dennoch soll das nicht bedeuten, dass das aktuelle System fehlerfrei ist. Die PARTEI macht seit einigen Jahren schon auf bestimmte Dinge aufmerksam.
4. Dies ist in der Tat eine interessante Frage. Wir würden den Begriff der Fremdbestimmung in Verbindung mit Lobbyismus nicht explizit nennen, da es falsch wäre. Dennoch ist der Lobbyismus eines unserer großen Probleme in der aktuellen Politik. Hier verweisen wir gerne auf die Aktion von unserem Europaparlament-Abgeordneten Nico Semsrott. Dieser forderte bei einer Sitzung, dass Politiker die Namen ihrer Sponsoren auf ihrer Kleidung tragen, wie es beispielsweise im Profisport der Fall ist. Hier ein Video zum Thema Transparenz in der Politik mit der Aktion von Nico Semsrott: https://www.youtube.com/watch?v=9ghyGco-ok0&ab_channel=NicoSemsrott
Auf kommunaler Ebene spielt das Thema Lobbyismus einer eher untergeordnete Rolle. Hier haben wir mehr mit den Problemen des Amtsmissbrauches oder der eigenen Vorteilsnahme zu tun. Deshalb haben wir bei uns den Grundsatz, dass das die Interessen der Gemeinde (also Kollektivbedürfnisse) vor den eigenen stehen. So soll verhindert werden, dass ein Mitglied (bzw. eine Kollektivabstimmung) von uns für seine eigenen Interessen stimmt und so der Gemeinde schadet.
5. Kompromisse sind der Kern einer Demokratie. Die Kompromissfähigkeit der etablierten Fraktionen wird sich hoffentlich in der nächsten Wahlperiode unter Beweis stellen. Die meisten unser Kandidaten treten u.a. an, weil es bisher nur zwei Kräfte in der Gemeindevertretung gab, wobei hier einer die Mehrzahl an Sitzen hatte. Wie viel Kompromissbereitschaft diese Fraktion haben muss, kann sich jeder selbst denken. Wenn aber bei der Wahl alle vier Fraktionen Sitzplätze bekommen und keine Fraktion die absolute Mehrheit bekommt, dann müssen mehr Gespräche geführt werden und auch Kompromisse eingegangen werden. Zudem kann es sein, dass sich Koalitionen innerhalb der Gemeindevertretung bilden. Diesen Fall würden wir definitiv nicht unterstützen, da wir ihn als falschen Weg ansehen. Die Kandidaten werden bei dieser Wahl zum größten Teil direkt von der Bevölkerung gewählt und deshalb sollten diese auch so wählen, wie sie es für richtig halten. Auch ein Zwang, innerhalb der Fraktion abzustimmen, lehnen wir ab. Dieses Verhalten konnte man nun zu genüge in der Gemeindepolitik beobachten.
Frage:
Hallo ihr Hobbypolitiker, damit ihr vielleicht alle meiner Stimmen bekommt, beantwortet mir doch folgende Fragen.
Wie steht ihr zum Zustand des Rathauses in Laenscheld? Macht es überhaupt Sinn so viel Geld zu investieren bei einer Gemeinde Unter 5000 Einwohnern? Und sollte eurer Meinung nach zukünftig eine Gemeindefusion mit Nachbarkommunen angestrebt werden? Wie steht ihr zum aktuellen Bürgermeister?
Antwort:
Der Zustand des Rathauses ist natürlich renovierungsbedürftig. Leider kennen wir die aktuellen Gutachten nicht im Detail, um genaue Angaben über die Bausubstanz zu machen. Die Frage nach einer Renovierung oder einem Neubau wird uns die nächsten Jahre begleiten. Unabhängig von der Einwohnerzahl wird aber eine funktionierende Verwaltung benötigt. Die Einwohnerzahl sollte dabei jedoch bei der Planung eine untergeordnete Rolle spielen. Für uns ist es eher fragwürdig, wie man bei der aktuellen Finanzlage der Gemeinde eine Renovierung in diesem Umfang planen und durchführen konnte, ohne vorher andere Alternativen geprüft zu haben. Die Idee, ein anderes Objekt zu mieten und als Rathaus zu nutzen, ist grundsätzlich nicht schlecht. Aber leider haben wir zu wenig Informationen zu diesem Stand. Die Bewerbungsphase ist schon längst vorbei und seitdem herrscht Funkstille. Ein weiterer Ansatz ist aktuell ein sogenanntes „Multifunktionsgebäude„ zu errichten. Dabei ist angedacht, die Feuerwehr und die Gemeindeverwaltung in einem Gebäude unterzubringen. Dadurch können natürlich Kosten gespart und die ein oder andere Förderung mitgenommen werden. Auch die Kosten für die Unterhaltung können so gebündelt werden und sind somit im Endeffekt niedriger. Wir favorisieren aber aktuell keine der eben erwähnten Lösungsansätze und halten uns bei dem Thema bedeckt. Wir sind der Meinung, dass zu jeder Lösung erst ein Konzept vorliegen sollte, um diese dann vernünftig miteinander vergleichen zu können.
Eine Fusion mit den umliegenden Gemeinden wird vermutlich in Zukunft nicht mehr zu verhindern sein. Die Art und Weise, wie dieses Thema bisher in der Gemeinde angegangen wurde, ist unserer Ansicht nach nicht optimal gewesen. Das Thema wurde von der Bürgerliste auf die Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung gesetzt. In diesem Zuge wurde der Gemeindevorstand damit beauftragt, eine zeitnahe Prüfung eines freiwilligen Zusammenschlusses mit den Gemeinden Hohenroda oder Friedewald durchzuführen. Leider ist das Thema durch die Medien zu sehr in den Fokus geraten, so dass sich die Nachbargemeinden erst einmal davon distanziert haben. Dennoch sollte man das Thema nicht komplett abhaken und vorerst eine interkommunale Zusammenarbeit anstreben. Es gibt viele Bereiche, in denen gemeinsame Anschaffungen für die beteiligten Kommunen Vorteile bringen könnten. Solche Anschaffungen könnten beispielsweise spezielle Fahrzeuge sowie Ausrüstung für den Bauhof oder die Feuerwehr sein. Eine Fusion sollte grundsätzlich nicht erzwungen, sondern von allen Beteiligten mitgetragen werden.
Es ist kein Geheimnis, dass einige Kandidaten von uns ein freundschaftliches Verhältnis zum Bürgermeister haben. Oftmals hört man Leute erzählen, dass der Bürgermeister bei uns mitmache oder dass wir eine unterstützende Fraktion für ihn seien. Beides ist aber nicht der Fall. Vielmehr haben sich einige von uns erst durch die letzte Bürgermeisterwahl näher mit der Gemeindepolitik auseinandergesetzt. Unserer Meinung nach verfolgt der Bürgermeister gute Ansätze, aber leider fehlen aktuell vorzeigbare Ergebnisse. Es wurde zu viel Zeit damit verschwendet, die Arbeit des Vorgängers zu kontrollieren. Zudem werden viele Anträge ebenfalls nicht zeitnah bearbeitet und es gibt keine transparenten Informationen für die Bürgerinnen und Bürger. Eine angekündigte Facebookseite sollte bereits Weihnachten 2020 vorhanden sein. Stand heute (19.01.2021) ist diese Seite aber immer noch nicht erstellt. Auch auf vielen Veranstaltungen der Feuerwehren glänzte der Bürgermeister eher mit Abwesenheit. Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass der Bürgermeister zwar neue Ideen einbringt, es aber an der Umsetzung dieser aktuell schleppend vorangeht.
Frage:
Hallo,
aktuell wurde in Schenklengsfeld eine Diskussion eröffnet über die „Mitfahrbank“, wegen der schlechten Anbindung einiger Ortsteile!
1. Wie würden Sie den ÖPNV verbessern?
2. Busverbindung: Schenklengsfeld-Eiterfeld-Hünfeld Bf?
3. Wäre ein „midKom Bus “ für Schenklengsfeld nicht besser als „Mitfahrbänke“ ?
https://www.ober-ramstadt.de/stadtraum/mobilitaet-und-verkehr/midkom-bus/
MfG.
Antwort:
Wir müssen ehrlich gesagt zugeben, dass das Thema des öffentlichen Nahverkehrs bisher nicht so stark auf unserer Tagesordnung stand. Dennoch verfolgen wir mit Freude die Diskussion um die “Mitfahrbänke”. Das Projekt ist von der Wählerliste Zukunft-MITEINANDER ins Leben gerufen worden. Wir finden diese Idee sehr gut und werden diese auch unterstützen. Sollten die Bänke nicht gut angenommen werden, bieten Sie uns im schlimmsten Fall als neue Sitzgelegenheiten für die Gemeinde.
Nun zu den Fragen:
- Anstelle von “midKom Bus” würden wir den Begriff „Bürgerbus“ bevorzugen, da man sich unter diesem mehr vorstellen kann. Die Bürgerbusse sind bereits in unseren Nachbargemeinden Friedewald und Hohenroda im Einsatz. In Eiterfeld steht dem Bürgerbus sogar ein eigener Parkplatz am „Rewe“ direkt in der Nähe des Eingangs zur Verfügung. Eine weitere Idee wäre, dass Vereine und Verbände den Bus beispielsweise für Exkursionen nutzen könnten. Das Land Hessen unterstützt die Anschaffung mit einem Förderprogramm; die Kommunen müssen lediglich für den Betrieb und den Unterhalt aufkommen. Insgesamt wäre ein Bürgerbus also eine gute und günstige Alternative für unsere Gemeinde. Die „Mitfahrbänke“ könnten trotzdem parallel betrieben werden für weitere Strecken, z.B. nach Bad Hersfeld oder Fulda.
- Eine Busverbindung nach Eiterfeld oder Hünfeld wäre im Hinblick auf Einkaufsmöglichkeiten etc. sicherlich interessant. Aber auch hier muss man Kosten und Nutzen abwägen. Es wäre sicherlich schwer, die Verantwortlichen davon zu überzeugen, diese Orte ebenfalls anzufahren, zumal bereits nach Bad Hersfeld eine Anbindung an einen Bahnhof besteht. Eine alternative Idee wäre das Projekt “Schenklengsfeld 21”. Dieses sieht vor, einen unterirdischen Bahnhof unter die Linde mit einem Anschluss an das öffentliche Bahnnetz zu bauen. Dadurch könnte man eine U-Bahn-Verbindung nach Frankfurt/Main herstellen.
- Anstelle von “midKom Bus” würden wir den Begriff „Bürgerbus“ bevorzugen, da man sich unter diesem mehr vorstellen kann. Die Bürgerbusse sind bereits in unseren Nachbargemeinden Friedewald und Hohenroda im Einsatz. In Eiterfeld steht dem Bürgerbus sogar ein eigener Parkplatz am „Rewe“ direkt in der Nähe des Eingangs zur Verfügung. Eine weitere Idee wäre, dass Vereine und Verbände den Bus beispielsweise für Exkursionen nutzen könnten. Das Land Hessen unterstützt die Anschaffung mit einem Förderprogramm; die Kommunen müssen lediglich für den Betrieb und den Unterhalt aufkommen. Insgesamt wäre ein Bürgerbus also eine gute und günstige Alternative für unsere Gemeinde. Die „Mitfahrbänke“ könnten trotzdem parallel betrieben werden für weitere Strecken, z.B. nach Bad Hersfeld oder Fulda.
Frage:
Hi Leute ! Grundsätzlich finde ich euch toll. Meine Frage: DIE PARTEI stand seit ihrer Gründung im Bund auch als absoluter Gegenpol zum aufkeimenden Rechtsextremismus/Rechtspopulismus/Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Wie postiert sich die PARTEI Schenklengsfeld hierzu ? Mit rechten Umtrieben möchte ich NULL KOMMA NIX zu tun haben. Ich finde gut, dass ihr ALLE (An)-Fragen öffentlich auf eurer homepage und anderswo machen wollt. Damit bin ich einverstanden, lasse aber hierzu meinen Namen weg. Ich bitte um Verständnis.
Antwort:
Vielen Dank für diese Anfrage. Auch wir in Schenklengsfeld positionieren uns ganz klar gegen Rechtsextremismus/Rechtspopulismus/Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Eine Person mit rechten Tendenzen wollte ebenfalls bei uns mitmachen, was wir aber alle ablehnten.
Frage:
Hi, seid ihr für weitere klimafreundliche Windmühlen auf dem Eichberg? Denn dort sollen leistungsfähigere gebaut werden. Es hat sich dort seid Jahrzehnten bewährt und gemeckert hat auch keiner. Wie meint ihr, gibt es Möglichkeiten für kommunal eigene Bürgerenergie-Gesellschaft?
Antwort:
Der Plan auf dem Eichberg sieht es vor, dass die bisherigen Windkraftanlagen repowert werden. Das bedeutet, dass die bisherigen durch Leistungsstärkere ausgetauscht werden sollen. Das ist unser erachtens eine sehr gute Strategie um mehr aus diesem Standort herauszuholen ohne noch mehr Fläche zu belasten. Aber man darf nicht vergessen, dass ebenfalls auch neue Gebaut werden sollen. Der Standort Eichberg zeichnet sich u.a. dadurch aus, dass keine Bäume gerodet werden müssen. Demnach stehen wir dieser Maßnahme positiv gegenüber. Ob sich in Zukunft eine Bürgerenergie-Gesellschaft findet, ist leider nicht so einfach zu beantworten. Grundsätzlich spricht nichts dagegen, sich darüber Gedanken zu machen und die Möglichkeiten für die Gemeinde auszuloten.
Frage:
Hallo, wie steht ihr zu den Plänen des Bürgermeisters zum Gewerbegebiet an der Autobahn nachdem euch ja Herr Möller die Planung erklärt hat?
Antwort:
wir stehen der Idee zu einem Gewerbegebiet in Autobahnnähe grundsätzlich positiv gegenüber. Die Schulden der Gemeinde steigen stetig und es sollten neue Einnahmequellen generiert werden.
Man darf nicht vergessen, dass es sich aktuell nur um eine Machbarkeitsstudie handelt und daraus geht hervor, dass gewisse Flächen potenziell geeignet sind und weiterverfolgt werden sollten.
Es muss noch einiges geklärt werden, bevor die Idee weiter verfolgt werden kann damit es konkrete Pläne gibt.
Verschiedenes:
“ Lisbeth, bahn wählst dou dann en Laenscheld dess, Joahr?“ fräht dar Hann-Jerre.
„Ach Hann-Jerre, boss soll ech mäi gruss Gedahnke mach. Ech wähl deh PARTEI, dos honn ech sachsedrissich ( ’36 ) schon so gemacht. dos hall ich noh werre so“. Kurze Pause –
“ Bremm dann au net, Lisbeth, hoste au scheh raaacht !“